Gemeinderatssitzung oder Kaspertheater vom 07.06.16 in Wimsheim

Leserbrief, veröffentlicht in der Leonberger Kreiszeitung vom 24.6.16

 

Anfangs schien es eine normale Gemeinderatssitzung zu werden. TOP 2, es wurde zum Gemeindewald (Naturwaldbetrieb) referiert, mit längerer Diskussion einiger jagdinteressierten Gemeinderäte. Nun zu TOP 3, Ratsinformationssystem, Antrag zur Einführung und Anschaffung. Hier folgte zunächst Sachstandsinfo, danach die Empfehlung der Verwaltung, den Antrag abzulehnen. Da dies den antragstellenden Fraktionen unverständlich erschien, machten sie den Vorschlag, den Antrag zu vertagen, was erwartungsgemäß vom Bürgermeister und von den beiden anderen Fraktionen abgelehnt wurde. So weit war es eine „normale“ Gemeinderatssitzung.  Es fiel weder ein ungebührliches Wort, noch hatte jemand ungefragt dazwischengerufen.

Hätte nun nicht der Bürgermeister selbst, diese Diskussion mit den Worten, dass er das “Kaspertheater“ jetzt beenden wird, abgeschlossen. Ein Mitglied der antragstellenden Fraktionen bat, diese Bemerkung in das Sitzungsprotokoll aufzunehmen. Danach ging man zur Tagesordnung über. Am Ende der Sitzung erklärte ein Gemeinderat der antragstellenden Fraktionen, dass er davon ausgehe, dass die Gemeinderäte ihr Mandat nach bestem Wissen und Gewissen ausführen. Dass dann die Tätigkeit des Gemeinderats vom Bürgermeister öffentlich als Kaspertheater bezeichnet wird, sei hochgradig despektierlich.

Sofort griff der Bürgermeister den Vortragenden und weitere Mitglieder der Fraktionen BI und WM an und warf ihnen länger zurückliegende Diskrepanzen, wie Scheitern einer Mediation, das Stellen von Anträgen usw., vor.  Er ging so weit, dass er ihnen zum Vorwurf machte, dass sie sich nicht an der sogenannten Nachsitzung im Wirtshaus beteiligen! Dem folgte ein heftiges Wortgefecht. In der Bürgerfrageviertelstunde durften dieses Mal erstaunlicher Weise von bestimmter Seite Kommentare und Zusammenfassungen vorgetragen werden, ganz im Gegenteil zu vergangenen Sitzungen in denen nur jeweils nur Fragestellungen erlaubt waren. Ein solches Verhalten in der Öffentlichkeit ist nach meiner Meinung für keinen Bürgermeister zuträglich!

 

Renate D’Altilia

 

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